Der sächsische Landesbischof Jochen Bohl appelliert, an den Landtagswahlen am 30. August teilzunehmen und mit einer hohen Beteiligung die NPD zurückzudrängen. Wegen ihrer menschenverachtenden Aussagen und der NS-Ideologie sei sie nicht wählbar. Eine hohe Wahlbeteiligung könne den Einfluss der rechtsextremen NPD zurückdrängen, sagte er der Chemnitzer „Freien Presse“ (Freitagsausgabe). Wegen ihrer rassistischen und NS-Verbrechen verharmlosenden Ideologie sei die NPD nicht wählbar. Durch den Einzug der NPD in den sächsischen Landtag vor fünf Jahren… hat sich nach Ansicht des Kulturbüros Sachsen die rechtsextreme Szene in dem Bundesland etabliert. „Angesichts des flächendeckenden Plakat-Einsatzes der NPD und der zum Teil menschenverachtenden Aussagen kann ich nicht schweigen“, sagte Landesbischof Bohl. Im Umfeld der Neonazis gebe es eine ständige Gewaltbereitschaft. In etlichen Regionen Sachsens herrsche ein Klima der Angst, wo sich Menschen nicht mehr trauten, offen ihre Meinung zu sagen, so der evangelische Theologe. Die NPD war 2004 mit 9,2 Prozent der Stimmen in den sächsischen Landtag eingezogen. Umfragen sehen die Partei derzeit bei Werten um fünf Prozent der Stimmen – ebenso wie in Thüringen, wo am selben Tag der Landtag gewählt wird. Dort hatte die NPD 2004 nicht den Einzug ins Parlament geschafft.
Wahlkampf mit rassistischen Ressentiments
Auch das Kulturbüro Sachsen, das die Initiative „Meine Stimme gegen Nazis“ mitbegründet hat, warnte am Freitag vor einem weiteren Erstarken der Rechtsextremen. Durch viele Eklats im Parlament seien Positionen der NPD in die Bevölkerung eingesickert, sagte die Geschäftsführerin des Kulturbüros, Grit Hanneforth, am Freitag im Südwestrundfunk. Hinzu komme eine Stimmungsmache entlang sozialer Problemlagen.
Die NPD liefere im sächsischen Wahlkampf eine große Materialschlacht und versuche, mit rassistischen Ressentiments Wählerstimmen zu gewinnen, sagte Hanneforth. Die Szene profitiere zudem von den Geldmitteln, die seit der letzten Landtagswahl in die Partei geflossen seien. (epd; ksta)